Am Montag tagt der Rat
21.09.16, 0716/16bul
Oldenburg. Am Montag, 26. September, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 05/16 (öffentlicher Teil) vom 22.08.2016
4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 26.09.2016
6.1. Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Oldenburg und der Stadt Xi´an
6.2. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg (Oldb)
6.3. Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Entschädigung der Mitglieder des Rates und der ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung)
6.4. Finanzielle und personelle Ausstattung der Fraktionen
7. Schulausschuss vom 30.08.2016
7.1. Überörtliche Prüfung durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof zur Abrechnung von Gastschulbeiträgen an allgemeinbildenden Schulen bei acht niedersächsischen Schulträgern
7.2. Überörtliche Prüfung niedersächsischer Schulträger durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof zur Abrechnung von Gastschulbeiträgen an berufsbildenden Schulen
8. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 14.09.2016 und 26.09.2016
8.1. Annahme von Zuwendungen durch den Rat
8.2. Handbuch Beteiligungen
8.3. Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Unterbringung von Obdachlosen in der Stadt Oldenburg (Oldb)
8.4. Neuregelung des § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG)
hier: Optionserklärung gemäß Â§ 27 Absatz 22 Satz 3 UStG
8.5. Betrauung der Weser-Ems Halle GmbH & Co. KG
8.6. Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 230.000 Euro für die Bahnhofstraße
8.7. Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 3.485.000 Euro für das Amt für Zentrales Flüchtlingsmanagement
8.8. Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 2.356.500 Euro für den Teilhaushalt 10, Budget 50 (Amt für Teilhabe und Soziales)
8.9. Überplanmäßige Bewilligung von Mehraufwendungen für den Zuschussbedarf der Weser-Ems Halle GmbH & Co. KG in Höhe von 838.847 Euro
8.10. Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 150.000 Euro für den Rathausmarkt
8.11. Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 420.000 Euro für den Ausbau der Huntestraße
8.12. Unterrichtung des Rates über eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 95.000 Euro für den Ausbau der Fernbushaltestelle Oldenburg (Eilentscheidung)
8.13. Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 und Jahresabschluss 2010 der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung (VOSS)
8.14. Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 und Jahresabschluss 2010 der Klävemann-Stiftung
8.15. Umschuldung von Kommunalkrediten in Höhe von insgesamt 56.270.714,83 Euro
8.16. Witte-Stiftung - Umschuldung eines Darlehens über 142.995,60 Euro
8.17. Jahresabschluss und Lagebericht 2015 für den Eigenbetrieb Hafen der Stadt Oldenburg (Oldb)
9. Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 15.09.2016
9.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 51 (Wohnen am Dietrichsweg) mit örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
9.2. Bebauungsplan N-777 D (Fliegerhorst/Mittelweg)
- Aufstellungsbeschluss
9.3. Bebauungsplan M-824 (Willersstraße/Lindenstraße) mit örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
9.4. Teilaufhebung des Bebauungsplanes M-480 B (Berufsbildende Schule II)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
9.5. Aufstellung von Änderungsverfahren von Bebauungsplänen
- Beschlüsse
9.6. Bebauungsplan S-745 A (östlich Am Bahndamm/westlich Gerhard-Stalling-Straße) mit örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
10. Sozialausschuss vom 20.09.2016
10.1. Quotenregelung zur Schaffung preiswerten Wohnraumes
- Beschluss
10.2. Gewaltenschutzkonzept für Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt Oldenburg
11. Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb vom 22.09.2016
11.1. Jahresabschluss und Lagebericht 2015 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Oldenburg (ein Vertreter der Treuhand GmbH Oldenburg trägt vor)
12. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
12.1. Neues zum passiven Lärmschutz (Ratsherr Dr. Frühauf)
12.2. Oldenburger Bahnpolitik, Bahnausschuss des neuen Rates (Ratsherr Dr. Frühauf)
Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.
Quelle: http://www.oldenburg.de/nc/pressemitteilungen.html
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Zahlen & Fakten:
Stadtname:
Oldenburg (Oldenburg)
Bundesland:
Niedersachsen
Landkreis:
Kreisfreie Stadt
Höhe:
4 m ü. NN
Fläche:
102,96 km²
Einwohner:
161.334
Autokennzeichen:
OL
Vorwahl:
0441
Gemeinde-
schlüssel:
03 4 03 000