Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
09.12.16, 0980/16bul
Oldenburg. Am Mittwoch, 14. Dezember, 17 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit (öffentlicher Teil)
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung der Protokolle (öffentlicher Teil)
3.1. Genehmigung des Protokolls Nr. 08/16 (öffentlicher Teil) vom 14.09.2016
3.2. Genehmigung des Protokolls Nr. 09/16 (öffentlicher Teil) vom 26.09.2016
3.3. Genehmigung des Protokolls Nr. 10/16 (öffentlicher Teil) vom 21.11.2016
4. Einwohnerfragestunde
5. Haushalt 2017 - Verwaltungsentwurf
5.1. Teilhaushalt 01 Verwaltungsführung
5.2. Teilhaushalt 02 Personal- und Verwaltungsmanagement
5.3. Teilhaushalt 04 Finanzmanagement und Recht
Teilhaushalt 13 Nicht rechtsfähige Stiftungen
5.4. Teilhaushalt 05 Sicherheit und Ordnung
5.5. Rechtsfähige Stiftungen
6. Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
7. Annahme von Zuwendungen durch den Rat
8. Verkehr und Wasser GmbH (VWG):
Einstellung des laufenden wettbewerblichen Verfahrens zur Konzessionierung der Wasserversorgung in dem Gebiet der Stadt Oldenburg
9. Oldenburg Tourismus und Marketing GmbH (OTM):
Betrauungsakt
10. Bäderbetriebsgesellschaft Oldenburg mbH (BBGO):
Betrauungsakt
11. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Friedhofsgebührensatzung)
12. Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) zur Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
13. Änderung des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes und Auswirkung auf die Rechnungsprüfungsordnung
14. Mieterbeirat für die Mieterinnen und Mieter der Klävemann-Stiftung
15. Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 123.410 Euro für Verkehrszeichen, Ampeln, Leiteinrichtungen
16. Außerplanmäßige Bewilligung in Höhe von 61.000 Euro zum Erwerb für Softwarelizenzen
17. Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 65.000 Euro für die Erschließung von Gewerbeflächen
18. Kredite
18.1. Neuaufnahme eines Investitionskredits in Höhe von 8.100.000 Euro für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau
18.2. Umschuldung von Kommunalkrediten in Höhe von insgesamt 94.215.382,97 Euro
18.3. Umschuldung eines Kommunalkredits in Höhe von 10.062.360,28 Euro für den Eigenbetrieb Bäder
18.4. Umschuldung eines Investitionskredits in Höhe von 2.163.225,03 Euro für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau
18.5. Neuaufnahme eines Investitionskredits in Höhe von 208.548,50 Euro für den Eigenbetrieb Hafen
18.6. Liquiditätsstand
19. Betriebsausschuss Eigenbetrieb Bäder
19.1. Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Bäder der Stadt Oldenburg (Oldb)
20. Betriebsausschuss Eigenbetrieb Hafen
20.1. Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Hafen der Stadt Oldenburg (Oldb)
21. Anfragen und Anregungen
Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php.
Quelle: http://www.oldenburg.de/nc/pressemitteilungen.html
Zurück zur Übersicht
Zahlen & Fakten:
Stadtname:
Oldenburg (Oldenburg)
Bundesland:
Niedersachsen
Landkreis:
Kreisfreie Stadt
Höhe:
4 m ü. NN
Fläche:
102,96 km²
Einwohner:
161.334
Autokennzeichen:
OL
Vorwahl:
0441
Gemeinde-
schlüssel:
03 4 03 000