Am Montag tagt der Rat
11.12.13, 0827kor/13avh
Wieder Liveübertragung auf oldenburg.de
Oldenburg. Am Montag, 16. Dezember, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang des PFL geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.
Auch diesmal wird der öffentliche Teil der Ratssitzung via Livestream auf www.oldenburg.de übertragen. So können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Ratssitzung bequem vom heimischen Computer aus verfolgen. Möglich macht dies eine Kooperation zwischen der Stadt und dem Lokalsender oeins.
Tagesordnung (Öffentlicher Teil)
? Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
? Feststellung der Beschlussfähigkeit
? Genehmigung des Protokolls Nr. 07/13 (öffentlicher Teil) vom 28.10.2013
? Mitteilungen des Oberbürgermeisters
? Einwohnerfragestunde
Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 16.12.2013
? Zuständigkeit in Personalangelegenheiten der Beamtinnen und Beamten
? Stellenplan 2014
Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 07.11.2013
? Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes S-534 (Kielweg)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 26.11.2013 und 10.12.2013
? Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen
? Annahme von Zuwendungen durch den Rat
? Überplanmäßige Bewilligung von 3,5 Millionen Euro für Pensionsrückstellungen
? Haushalt 2014
? Haushaltsplan der Klävemannstiftung 2014
? Haushaltsplan der Vereinte Oldenburger Sozialstiftung 2014
? Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft 2014
? Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Hafen der Stadt Oldenburg 2014
? Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Bäder der Stadt Oldenburg 2014
? Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft und Hochbau 2014
? Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 mit der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und dem Investitionsprogramm 2014 bis 2017
? Umschuldung von Kommunaldarlehen in Höhe von insgesamt 78.386.285,01 Euro
? Abschluss eines Forward-Swaps für ein Darlehen des Bäderbetriebs Oldenburg
? Liquiditätskredite
(Achtung: Der Tagesordnungspunkt Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen wurde vertagt)
Schulausschuss vom 03.12.2013
? Neubesetzung des Schulausschusses nach Neuwahl des Stadtschülerrates
? Umbenennung der fusionierten Förderschule Schwerpunkt Lernen in "Schule am Bürgerbusch"
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
? Justizzentrum (Gruppe CDU/FW BFO)
? Resolution für den Erhalt von Sprachförderschulen (Gruppe CDU/FW BFO)
? Lärmschutz in Oldenburg (Bündnis 90/Die Grünen)
? Sofortige Vorsorge für die optimale Ausstattung der Bestandstrasse (Gruppe FDP/WFO)
? Solidaritätserklärung für Edward Snowden (Gruppe Die Linke./Piratenpartei)
Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter buergerinfo.oldenburg.de/infobi.php.
Quelle: http://www.oldenburg.de/nc/pressemitteilungen.html
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Zahlen & Fakten:
Stadtname:
Oldenburg (Oldenburg)
Bundesland:
Niedersachsen
Landkreis:
Kreisfreie Stadt
Höhe:
4 m ü. NN
Fläche:
102,96 km²
Einwohner:
161.334
Autokennzeichen:
OL
Vorwahl:
0441
Gemeinde-
schlüssel:
03 4 03 000