Am Montag tagt der Rat
22.03.17, 0202/17bul
Oldenburg. Am Montag, 27. März, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 01/17 (öffentlicher Teil) vom 13.02.2017
4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 13.03.2017
6.1. Annahme von Zuwendungen durch den Rat
7. Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 19.01.2017, 16.03.2017 und 23.03.2017
7.1. Aufhebung des Bebauungs- und Fluchtlinienplanes Nr. 180 (östlich Dietrichsweg)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
7.2. Änderung Nr. 70 des Flächennutzungsplanes 1996 (in der Fassung der Neubekanntmachung vom 06.06.2014) (südlich Ziegelweg/westlich Schramperweg)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss
7.3. Bebauungsplan W-823 (südlich Ziegelweg/westlich Schramperweg) mit örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
7.4. Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes N-532 (östlich Rauhehorst/Babenend)
- Satzungsbeschluss
- Prüfung der Stellungnahmen
7.5. Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes N-297 (Langenweg/Bardieksweg)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
7.6. Festlegung des Sanierungsgebietes "Käthe-Kollwitz-Straße/Hoffkamp"
- Satzungsbeschluss
- Beschluss über den Durchführungszeitraum der Sanierung
7.7. Stadtumbau West - Sanierungsverfahren "Fliegerhorst"
- Beschluss über die Durchführung von Vorbereitenden Untersuchungen gemäß Â§141 Baugesetzbuch (BauGB)
7.8. Änderung Nr. 71 des Flächennutzungsplanes (Bremer Heerstraße/Oldeweg)
- Prüfung der Stellungnahmen (aus erster öffentlicher Auslegung)
- Erneuter Auslegungsbeschluss (zweite öffentliche Auslegung)
7.9. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes S-709 (Bremer Heerstraße/Oldeweg)
- Prüfung der Stellungnahmen (aus erster öffentlicher Auslegung)
- Erneuter Auslegungsbeschluss (zweite öffentliche Auslegung)
8. Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 09.03.2017
8.1. Benennung beratender Mitglieder für den Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima (ASUK)
9. Schulausschuss vom 14.03.2017
9.1. Kooperative Ganztagsbildung in Grundschulen - Auswahl des Standortes zum Schuljahr 2019/20
9.2. Paulus-Schule: Änderung der Aufnahmequote nicht katholischer Schülerinnen und Schüler
10. Verkehrsausschuss vom 20.03.2017
10.1. Änderung der Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen - Tariferhöhung
10.2. Aufwandsspaltung für den Lerigauweg - Bereich von Edewechter Landstraße bis Kaspersweg
10.3. Aufwandsspaltung für den Lerigauweg - Bereich Kaspersweg bis Osterkampsweg
11. Kulturausschuss vom 21.03.2017
11.1. Neuregelung der Dotierung des Oldenburger Kinder- und Jugendbuchpreis
12. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
12.1. Bürokratische Hindernisse beim Familiennachzug anerkannter Flüchtlinge (Gruppe Linke/Piraten)
Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.
Quelle: http://www.oldenburg.de/nc/pressemitteilungen.html
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Zahlen & Fakten:
Stadtname:
Oldenburg (Oldenburg)
Bundesland:
Niedersachsen
Landkreis:
Kreisfreie Stadt
Höhe:
4 m ü. NN
Fläche:
102,96 km²
Einwohner:
161.334
Autokennzeichen:
OL
Vorwahl:
0441
Gemeinde-
schlüssel:
03 4 03 000