Am Montag tagt der Rat
18.03.15, 0187/15bul
Wieder Liveübertragung auf oldenburg.de
Oldenburg. Am Montag, 23. März, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.
Auch diesmal wird der öffentliche Teil der Ratssitzung via Livestream auf www.oldenburg.de übertragen. So können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Ratssitzung bequem vom heimischen Computer aus verfolgen. Möglich macht dies eine Kooperation zwischen der Stadt und dem Lokalsender oeins.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung der Protokolle Nr. 09/14 vom 15.12.2014 und Nr. 01/15 vom 09.02.2015 (öffentliche Teile)
4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Verwaltungsausschuss vom 23.03.2015
6.1. Vorschläge zum Kommunalen Aktionsplan Inklusion
7. Jugendhilfeausschuss vom 18.02.2015
7.1. Berufung eines beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
8. Verkehrsausschuss vom 23.02.2015 und 16.03.2015
8.1. Änderung der Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Parkgebühren
8.2. Aufwandsspaltung für die Huntestraße vom Stautorkreisel bis zur Nikolausstraße
8.3. Aufwandsspaltung für die Straße ?Am Stübenhaus? und den ?Irisweg?
8.4. Aufwandsspaltung für die Straße ?Im Schilf?
8.5. Aufwandsspaltung für die Straße ?Am Pulverturm von der Cloppenburger Straße bis zum Ende des Wendehammers?
9. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 04.03.2015
9.1. Annahme von Zuwendungen durch den Rat
9.2. Umschuldung von Kommunaldarlehen in Höhe von insgesamt 49.451.764,83 Euro
9.3. Unterrichtung des Rates über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bis zur Höhe von 50.000 Euro in der Zeit vom 01.01. bis 31.12.2014
10. Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 19.02.2015 und 17.03.2015
10.1. Bebauungsplan W-801 (Eichenstraße)
- Prüfung der Stellungnahmen zur 1., 2., und 3. öffentlichen Auslegung
- Satzungsbeschluss
10.2. Bebauungsplan M-782 A (Alter Stadthafen), Teil 2 (Bahnseite), mit örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
10.3. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes W-471 B (Hundsmühler Höhe/westlich Gottfried-Keller-Straße) mit örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
10.4. Änderung Nr. 68 des Flächennutzungsplanes (östlich Alter Postweg/nördlich Schellenberg)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss
11. Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb vom 26.02.2015
11.1. Wöchentliche Leerung von Biotonnen in den Sommermonaten ? Entgeltordnung
11.2. Änderung der ?Zweckvereinbarung über die gemeinsame biologische Abfallbehandlung zwischen dem Zweckverband Friesland/Wittmund und der Stadt Oldenburg?
12. Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit vom 02.03.2015
12.1. Richtlinie der Stadt Oldenburg (Oldb) zur einzelbetrieblichen Förderung von Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU)
12.2. Kommunalpartnerschaften und Internationale Beziehungen; konzeptionelle Neuausrichtung und Weiterentwicklung
13. Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 12.03.2015
13.1. 5. Nachtragssatzung zum Schutze von Gehölzbeständen als geschützte Landschaftsbestandteile (GLB)
- Satzungsbeschluss
14. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
14.1. Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien (SPD und Bündnis 90/Die Grünen)
14.2. Stadtbezirksräte (Gruppe CDU/FW-BFO)
14.3. Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen (Bündnis 90/Die Grünen)
14.4. Energetische Standards bei Bauvorhaben (Gruppe CDU/FW-BFO)
Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php
Quelle: http://www.oldenburg.de/nc/pressemitteilungen.html
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Zahlen & Fakten:
Stadtname:
Oldenburg (Oldenburg)
Bundesland:
Niedersachsen
Landkreis:
Kreisfreie Stadt
Höhe:
4 m ü. NN
Fläche:
102,96 km²
Einwohner:
161.334
Autokennzeichen:
OL
Vorwahl:
0441
Gemeinde-
schlüssel:
03 4 03 000