Am Montag tagt der Rat
22.04.15, 0274/15jp
Wieder Liveübertragung auf oldenburg.de
Oldenburg. Am Montag, 27. April, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.
Auch diesmal wird der öffentliche Teil der Ratssitzung via Livestream auf www.oldenburg.de übertragen. So können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Ratssitzung bequem vom heimischen Computer aus verfolgen. Möglich macht dies eine Kooperation zwischen der Stadt und dem Lokalsender oeins.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 02/15 vom 23.03.15 (öffentlicher Teil)
4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 27.04.2015
6.1. BASF Bahntransporte durch Oldenburg
6.2. Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Oldenburg
7. Ausschuss für Integration und Migration vom 14.04.2015
7.1. Berufung von beratenden Mitgliedern im Ausschuss für Integration und Migration
8. Jugendhilfeausschuss vom 15.04.2015
8.1. Änderung der Förderrichtlinie zur Gewährung einer Geldleistung für die Kindertagespflege
9. Verkehrsausschuss vom 20.04.2015
9.1. Aufwandsspaltung für die Zweigstraße
9.2. Aufwandsspaltung für den Reinhardweg
9.3. Aufwandsspaltung für den Spezaweg
10. Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 16.04.2015
10.1. Richtlinie - Wohnungsbauförderungsprogramm für Oldenburg
- Beschluss
11. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
11.1. Von Holland lernen: Beispiel einer vorbildlichen Eisenbahnplanung in Groningen zur Vermeidung schädigender Einflüsse des Güterverkehrs auf Wohngebiete (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
11.2. Übernahme der laufenden Kosten eines passiven Lärmschutzes durch die DB; Unterstützung einer Petition von LiVe zum Deutschen Bundestag (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
11.3. Unterstützung der Petition zur Kostenerstattung beim passiven Lärmschutz (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
11.4. Ideenwettbewerb für die Nachnutzung des "Wallkinos" (FDP/WFO-Fraktion)
11.5. Umgestaltung der Klävemannstiftung nur bei Wahrung sozialer Mindeststandards (preiswerte Mieten) und frühzeitiger Beteiligung des Mieterbeirats (Gruppe Die Linke./Piratenpartei)
11.6. Gleichstellungsplan der Stadt Oldenburg: Bericht über erfolgte Maßnahmen in 2012 bis 2014 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
11.7. Änderung eines Sitzungstermins des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen (Bündnis 90/Die Grünen)
Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php
Quelle: http://www.oldenburg.de/nc/pressemitteilungen.html
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Zahlen & Fakten:
Stadtname:
Oldenburg (Oldenburg)
Bundesland:
Niedersachsen
Landkreis:
Kreisfreie Stadt
Höhe:
4 m ü. NN
Fläche:
102,96 km²
Einwohner:
161.334
Autokennzeichen:
OL
Vorwahl:
0441
Gemeinde-
schlüssel:
03 4 03 000