Am Montag tagt der Rat
23.08.17, 0624/17ram
Oldenburg. Am Montag, 28. August, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung der Protokolle Nr. 04/17 vom 29. Mai 2017 und Nr. 05/17 vom 19. Juni 2017 (öffentliche Teile)
4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 2. August 2017
6.1. Annahme von Zuwendungen durch den Rat
6.2. Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 416.000 Euro für den Ausbau der Huntestraße
6.3. Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 327.000 Euro für den Ausbau des Mittelwegs
6.4. Neuaufnahme eines Investitionskredits in Höhe von 600.000 Euro für den Eigenbetrieb Hafen
7. Schulausschuss vom 8. August 2017
7.1. Nachbenennung eines stellvertretenen stimmberechtigten Mitglieds im Schulausschuss
8. Jugendhilfeausschuss vom 16. August 2017
8.1. Schaffung von Kindertagesstätten auf dem ehemaligen Fliegerhorstgelände
9. Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 17. August 2017
9.1. Bebauungsplan S-825 (südlich Klingenbergstraße/östlich Alter Postweg) mit örtlichen Bauvorschriften
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
9.2. Änderung Nr. 75 des Flächennutzungsplanes (östlich Pferdemarkt/westlich ZOB)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss
10. Verkehrsausschuss vom 21. August 2017
10.1. Fördermittel Ladeinfrastruktur Elektromobilität
10.2. Aufwandsspaltungsbeschluss An der Braker Bahn
10.3. Aufwandsspaltungsbeschluss Meerweg
11. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
11.1. Umbenennung der Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Oldenburg (CDU-Fraktion)
11.2. Modellprojekt Tempo 30 des Landes Niedersachsen: Streckenauswahl (Bündnis 90/Die Grünen)
11.3. Rückzug des EWE aus dem Türkei-Geschäft (Linke/Piraten)
11.4. Bauvorhaben Industriestraße 1, Neubau Verwaltungsgebäude (CDU-Fraktion)
Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.
Quelle: http://www.oldenburg.de/nc/pressemitteilungen.html
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Zahlen & Fakten:
Stadtname:
Oldenburg (Oldenburg)
Bundesland:
Niedersachsen
Landkreis:
Kreisfreie Stadt
Höhe:
4 m ü. NN
Fläche:
102,96 km²
Einwohner:
161.334
Autokennzeichen:
OL
Vorwahl:
0441
Gemeinde-
schlüssel:
03 4 03 000