Am Montag tagt der Rat
20.09.17, 0719/17ram
Oldenburg. Am Montag, 25. September, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 06/17 (öffentlicher Teil) vom 28. August 2017
4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 25. September 2017
6.1. Interkommunale Kooperation des ServiceCenters - Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Stadt Wilhelmshaven
7. Ausschuss für Wirtschaftsförderung und internationale Zusammenarbeit vom 4. September 2017
7.1. Festlegung der Kinderrabatte beim Kauf von städtischen Wohnbaugrundstücken
7.2. Änderung der Vergaberichtlinien für städtische Wohnbaugrundstücke
8. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 6. September 2017
8.1. Annahme von Zuwendungen durch den Rat
8.2. Eigenbeitrieb Hafen - Jahresabschluss und Lagebericht 2016
8.3. Jahresabschluss 2012 der Klävemann-Stiftung
8.4. Jahresabschluss 2012 der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung (VOSS)
8.5. Jahresabschluss 2016 der Stadt Oldenburg (Oldb)
8.6. Umschulung von Kommunalkrediten in Höhe von insgesamt 97.848.557,46 Euro
8.7. Verkauf von städtischen Wohnbauflächen und Investorengrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes S-745 A (Am Bahndamm)
9. Sportausschuss vom 13. September 2017
9.1. Zuschuss zum Neubau einer Zweifeld-Sporthalle TuS Eversten
9.2. Berufung beratender Mitglieder/Stellvertreter für den Sportausschuss
10. Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 14. September 2017
10.1. Gewährung von Zuschüssen zu passiven Schallschutzmaßnahmen an Wohnungen in der Stadt Oldenburg; Beschluss der Förderrichtlinie
10.2. Neufassung des Landschaftsschutzgebietes "Schlossgarten" OL - S 24 I
- Verordnungsbeschluss
11. Verkehrsausschuss vom 18. September 2017
11.1. Aufwandsspaltungsbeschluss Beowulfsweg
11.2. Aufwandsspaltungsbeschluss Margarete-Gramberg-Straße
11.3. Aufwandsspaltungsbeschluss Wilhelm-Raabe-Straße/Wilhelm-Busch-Straße/Anette-von-Droste-Hülshoff-Straße
11.4. Fördermittel Ladeinfrastruktur Elektromobilität
12. Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 21. September 2017
12.1. Änderung Nr. 75 des Flächennutzungsplanes (östlich Pferdemarkt/westlich ZOB)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Feststellungsbeschluss
13. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
13.1. Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien (SPD-Fraktion)/Ab- und Neuberufung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der GSG Oldenburg mbH
Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.
Quelle: http://www.oldenburg.de/nc/pressemitteilungen.html
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Zahlen & Fakten:
Stadtname:
Oldenburg (Oldenburg)
Bundesland:
Niedersachsen
Landkreis:
Kreisfreie Stadt
Höhe:
4 m ü. NN
Fläche:
102,96 km²
Einwohner:
161.334
Autokennzeichen:
OL
Vorwahl:
0441
Gemeinde-
schlüssel:
03 4 03 000