Am Montag tagt der Rat
15.11.17, 0936/17ram
Oldenburg. Am Montag, 20. November, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 07/17 (öffentlicher Teil) vom 25. September 2017
4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 20. November 2017
6.1. Entgeltvereinbarung und Festsetzen der Entgelte für den Rettungsdienst
6.2. Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für die heilfürsorgeberechtigten Beamtinnen und Beamten der Feuerwehr
7. Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb vom 28. September und 26. Oktober 2017
7.1. Beschluss Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Oldenburg 2017-2021
7.2. Jahresabschluss und Lagebericht 2016 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Oldenburg
- eine Vertreterin oder ein Vertreter der Treuhand Weser-Ems GmbH trägt vor
7.3. Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
7.4. Satzung der Stadt Oldenburg (Oldb) über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallentsorgung für das Haushaltsjahr 2018
7.5. Verordnung der Stadt Oldenburg (Oldb) über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)
8. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 18. Oktober und 1. November 2017
8.1. Aufnahme eines neuen Haushaltsvermerkes im Budget 43 "Amt für Umweltschutz und Bauordnung" ab dem Haushaltsjahr 2017
8.2. Umschuldung eines Investitionskredits für die Kernverwaltung in Höhe von 5.550.000 Euro
8.3. Neuaufnahme eines Investitionskredits in Höhe von 125.000 Euro für den Eigenbetrieb Hafen
8.4. Annahme von Zuwendungen durch den Rat
8.5. Annahme von Zuwendungen durch den Rat
8.6. Jahresabschluss 2013 der Klävemann-Stiftung
8.7. Jahresabschluss 2013 der Vereinten Oldenburger Sozialstiftung (VOSS)
8.8. Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 645.000 Euro für den Teilhaushalt 03, Budget 11 (Amt für Wirtschaftsförderung)
8.9. Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 395.000 Euro für den Teilhaushalt 09, Budget 43 (Amt für Umweltschutz und Bauordnung)
8.10. Überplanmäßige Bewilligung für Mehrauszahlungen in Höhe von 10.377.500 Euro für den Teilhaushalt 10: Budgets 50 und 50.1 (Amt für Teilhabe und Soziales und Jobcenter)
8.11. Überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 7.200.000 Euro für den Teilhaushalt 11, Budget 51 (Amt für Jugend und Familie)
8.12. Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2.165.000 Euro für die Altlastensanierung ACC-Gelände
8.13. Prüfungsmitteilung zur Durchführung einer überörtlichen Prüfung gemäß Â§Â§ 1 bis 4 NKPG; Bauprojektmanagement, Schwerpunkt Investitionscontrolling
8.14. Verkauf einer Wohnbaufläche im Bereich der Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes N-297
9. Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 19. Oktober und 16. November 2017
9.1. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes W-471 C (Sport- und Freizeitpark Hundsmühler Höhe)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
9.2. Änderung Nr. 1 der Bebauungspläne 424 und M-424 I (nördlich Markt/Lange Straße/südlich Baumgartenstraße)
- Aufstellungsbeschluss
9.3. Bebauungsplan O-832 (Osternburger Markt)
- Aufstellungsbeschluss
9.4. Änderung Nr. 71 des Flächennutzungsplanes (Bremer Heerstraße/Oldeweg)
- Prüfung der Stellungnahmen aus der erneuten, hier: 2. öffentlichen Auslegung
- Feststellungsbeschluss
9.5. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes S-709 (Bremer Heerstraße/Oldeweg)
- Prüfung der Stellungnahmen aus der erneuten, hier: 2. öffentlichen Auslegung
- Satzungsbeschluss
9.6. Bebauungsplan N-834 (Stadtteilzentrum Ofenerdiek)
- Aufstellungsbeschluss
10. Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 9. November 2017
10.1. Modellprojekt "CO2-Reduktion, weniger Lärm und Vision Zero mit Tempo 30"
11. Verkehrsausschuss vom 13. November 2017
11.1. Straßenbenennung Lauenburger Ring
11.2. Straßenbenennung Am Apfelhof
11.3. Straßenbenennung Hannah-Arendt-Straße
12. Jugendhilfeausschuss vom 15. November 2017
12.1. Berufung eines stimmberechtigten und eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
13. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
13.1. Akteneinsicht für die Linke./Piratenpartei (Gruppe Die Linke./Piratenpartei)
13.2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse der Stadt Oldenburg (CDU-Fraktion)
Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.
Quelle: http://www.oldenburg.de/nc/pressemitteilungen.html
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Zahlen & Fakten:
Stadtname:
Oldenburg (Oldenburg)
Bundesland:
Niedersachsen
Landkreis:
Kreisfreie Stadt
Höhe:
4 m ü. NN
Fläche:
102,96 km²
Einwohner:
161.334
Autokennzeichen:
OL
Vorwahl:
0441
Gemeinde-
schlüssel:
03 4 03 000