Am Montag tagt der Rat
14.02.18, 0154/18ram
Oldenburg. Am Montag, 19. Februar, 18 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.
Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3. Genehmigung des Protokolls Nr. 10/17 (öffentlicher Teil) vom 18. Dezember 2017
4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Antrag auf Förderung des Bauvorhabens "Neue Mitte Kreyenbrück" der GSG Oldenburg Bau- und Wohnungsgesellschaft mbH
7. Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 19. Februar 2018
7.1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse der Stadt Oldenburg (CDU-Fraktion)
- Beschluss
8. Schulausschuss vom 6. Februar 2018
8.1. Anpassung der Schulbezirke der städtischen Grundschulen
- Beschlussvorlage
8.2. Berufung von Schülervertretungen in den Schulausschuss
- Beschlussvorlage
9. Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen vom 7. Februar 2018
9.1. Annahme von Zuwendungen durch den Rat
- Beschluss
9.2. Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Oldenburg (Oldb) - Anlagenrichtlinie
- Beschluss
9.3. Aufhebung des Öffentlichkeitsvertrages mit dem Schlachthof Oldenburg (GmbH & Co. KG) Betriebs KG
- Beschluss
9.4. Unterrichtung des Rates über die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen unter 50.000 Euro in der Zeit vom 1. Januar 2017 bis 31. Januar 2017
- Bericht
9.5. Neuaufnahme eines Investitionskredits in Höhe von 16.000.000 Euro für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft und Hochbau
- Bericht
9.6. Neuaufnahme eines Investitionskredits in Höhe von 400.000 Euro für den Eigenbetrieb Hafen
- Bericht
10. Verkehrsausschuss vom 12. Februar 2018
10.1. Benennung einer Straße "Wechloyer Tor"
- Beschluss
10.2. Rad- und Fußverkehrsprogramm 2018 (RFP)
- Beschluss
10.3. Fahrradstraße Haarenufer (CDU-Ratsfraktion)
- Bericht
11. Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 18. Januar 2018 und 15. Februar 2018
11.1. Bebauungsplan N-829 (westlich Deelweg/südlich Nordtangente)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
11.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55 (Doktorsklappe)
- Prüfung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung
- Prüfung der Stellungnahmen zur erneuten, eingeschränkten Beteiligung
- Satzungsbeschluss
11.3. Bebauungsplan N-817 (Hellmskamp)
- Prüfung der Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung
- Prüfung der Stellungnahmen zur erneuten, eingeschränkten Beteiligung
- Satzungsbeschluss
11.4. Sanierungsgebiet Bahnhofsviertel
- Aufhebungsbeschluss
11.5. Verkauf von städtischen Wohnbauflächen und Investorengrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes W-823 (Ziegelweg)
- Beschluss
11.6. Ermittlung des oberzentralen Kongruenzraumes der Stadt Oldenburg
- Beschluss
12. Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
12.1. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (SPD)
Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.
Quelle: http://www.oldenburg.de/nc/pressemitteilungen.html
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Zahlen & Fakten:
Stadtname:
Oldenburg (Oldenburg)
Bundesland:
Niedersachsen
Landkreis:
Kreisfreie Stadt
Höhe:
4 m ü. NN
Fläche:
102,96 km²
Einwohner:
161.334
Autokennzeichen:
OL
Vorwahl:
0441
Gemeinde-
schlüssel:
03 4 03 000